FW - Keine Partei, sondern Wählervereinigung.

Was heißt das eigentlich genau?

Die Grenzen zwischen Wählervereinigungen und Parteien sind fließend. Auf Bundes- und Landesebene können nur Parteien zur Wahl antreten. Bei Europa- und Kommunalwahlen auch Wählervereinigungen. Im Grunde sind es nur Formalien, die eine Wählervereinigung von einer Partei trennen:

Parteien müssen eine Mindestanzahl von Mitgliedern (> 400) vorweisen und sich regelmäßig an Bundes- oder Landtagswahlen beteiligen. Zudem müssen Parteien eine demokratische Struktur aufweisen sowie Statut und Programm besitzen. Eine Patei hat auch eine Satzung und eine Hierachie (Parteivorsitz) sowie eine Aufgabe zur Meinungsbildung, dafür ist der Vorstand seinen Mitgliedern weisungsberechtigt.

Wählervereinigungen beteiligen sich lediglich an Kommunalwahlen wie Gemeinderats-, Bürgermeister-, Kreistags-, und Landratswahlen. Meistens sind sie auf Dauer angelegt und in der Rechtsform eines Vereins organisiert. Dies setzt ebenso wie bei Parteien demokratische Strukturen beim Tun der Organe sowie eine Satzung voraus.

Ein festgeschriebendes (parteipolitisches) Programm fehlt bei den meisten Wählervereinigungen jedoch. Das heißt aber nicht, dass man wie ein Fähnchen im Wind agiert und alle Nase lang seine Ausrichtung bzw. Meinung ändert. In Wählervereinigungen schließen sich Menschen zusammen, die oftmals gleiche Befindlichkeiten, Orientierungen, Werte, Einstellungen und manchmal auch sozialen Hintergründe haben.

So denken alle Mitglieder der Freien Wähler Grub in vielen Punkten gleich, jedoch gibt es bei einigen wenigen Themen auch kontroverse Ansichten. Zum Ausdruck kommt dies nicht zuletzt in der Arbeit im Gemeinderat, wo unsere Mitglieder mitunter in den Vorberatungen zu unterschiedlichen Auffassungen zu einem bestimmten Thema gelangen und dann auch im Gremium unterschiedlich abstimmen, ganz im Sinne von Toleranz, Meinungsvielfalt und Pluralismus.

Ein wichtiger Punkt, warum wir, die Freien Wähler Grub, nicht mit der Partei der Bundesvereinigung der Freien Wähler in einen Topf geworfen werden sollten, ist der, dass weder der Ortsverband, noch ein einzelnes Mitglied unserer örtlichen Wählergemeinschaft Mitglied im Landes-/Bundesverband sind.

Damit sind wir nicht an irgendwelche Weisungen "von oben" gebunden, wenn es um die politische Meinungsbildung geht, sondern wir alle sind FREIE WÄHLER.